Nachrichten 2023

„Tafelläden unterstützen nicht nur unsere Mitmenschen in Not, sondern reduzieren konkret die Lebensmittelverschwendung, indem sie überschüssige Nahrungsmittel von lokalen Märkten und Händlern weitergeben. Das ist nachhaltig und eine wichtige soziale Unterstützung“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach. Neben großem bürgerschaftlichen Engagement seien die Tafeln dabei auch auf finanzielle Förderung angewiesen. Mit einer Finanzspritze von 5.000 Euro für jeden der 146 Tafelläden leiste auch das Land einen Beitrag, den die Tafelläden zwingend benötigten, um ihre wichtige Arbeit fortzusetzen, so Dörflinger.

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„Bezahlbarer Wohnraum und die Attraktivität unserer Innenstädte gehören zu den drängendsten Fragen unserer Zeit. Auch in Zukunft wollen wir freie und brache Flächen nutzen, um den Wohnraum der Zukunft zu schaffen. Ortskerne wollen wir erhalten und sanieren, um die Innenstädte lebendig zu halten. Programme wie die Städtebauförderung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen sind hierfür ein wichtiger Baustein. Umso mehr freue ich mich, dass aus meinem Wahlkreis die Städte Biberach und Riedlingen sowie die Gemeinden Mietingen, Mittelbiberach und Unlingen von der Förderung profitieren", sagt Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

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Jedes Dorf in Baden-Württemberg soll mit dem Bus erreichbar sein: stündlich von 5 Uhr morgens bis Mitternacht und alle halbe Stunde in den Hauptverkehrszeiten. Mit dieser sogenannten Mobilitätsgarantie will die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg auch Landbewohnern den Verzicht aufs Auto schmackhaft machen. Doch die CDU meldet Zweifel an, ob das gelingt - vor allem, weil dafür wohl viele zusätzliche Busfahrer nötig wären, die es bislang nicht gibt. Der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger fordert daher einen „Realitätscheck“: „Gesetzte Ziele müssen erreichbar sein. Sonst macht sich die Politik unglaubwürdig.

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Ehrenamtliche können konkrete Vorschläge einreichen

„Immer wieder weisen mich Ehrenamtliche aus dem Landkreis Biberach auf zunehmende Auflagen und Vorschriften für Veranstaltungen hin. Da ich selbst Ehrenamtler bin, kann ich das aus eigener Erfahrung absolut nachvollziehen. Überregulierung erstickt aber das großartige Engagement und daher braucht es wieder mehr Raum für Pragmatismus und den gesunden Menschenverstand“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.

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Forschungsprojekt über intelligente Ladesteuerung der Hochschule Biberach

Das Land Baden-Württemberg habe das Projekt „IntelliCharge“ mit rund 450.000 Euro gefördert, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger bei der Präsentation der neuen Ladestelle. Diese sei ein Schritt auf dem Weg zum ehrgeizigen Ziel eines klimaneutralen Hochschulstandorts, machte er deutlich. Dörflinger lobte die Forschungsarbeit. Innovation sei der Weg, den seine Fraktion beim Klimaschutz favorisiere. Es brauche Ideenreichtum und Erfindergeist. Dazu benötige man Wirtschaft und Hochschulen.

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Der CDU geht es beim Straßenbau in Baden-Württemberg nicht schnell genug. Die Landtagsfraktion hat nun ein Maßnahmenbündel vorgestellt, das auch Bauprojekten in der Region auf die Sprünge helfen soll. Der grüne Koalitionspartner reagiert zurückhaltend. „Wir kommen überhaupt nicht voran“, sagt der CDU-Verkehrsexperte Thomas Dörflinger zum Aus- und Neubau von Straßen, „alles dauert viel zu lang.“ Gemeinsam mit Kollegen seiner Fraktion hat der Abgeordnete aus Biberach ein Positionspapier geschrieben, wie es besser gehen könnte. Ein Patentrezept, räumt Dörflinger ein, gebe es nicht. Stattdessen machen er und seine Kollegen eine ganze Reihe von Vorschlägen.

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"Die Investition in eine zuverlässige kommunale Wasserversorgung, eine effektive Abwasserbeseitigung und einen wirksamen Hochwasserschutz ist eine Investition in die Zukunftsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden. Daher freue ich mich besonders über die Unterstützung des Landes in zwei Projekte aus dem Wahlkreis Biberach. Ich danke den Gemeinden, die sich aktiv für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur einsetzen und damit langfristig zur Sicherheit und Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger beitragen."

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„Ein sicherer und attraktiver Radverkehr trägt zur Entlastung des Straßenverkehrs, zum Umweltschutz und zur Förderung der Gesundheit bei. Es ist daher wichtig, dass wir den Ausbau unserer Verkehrswege weiter voranbringen und vorhandene Lücken schließen. Ich freue mich, dass mit der Aufnahme zahlreicher weiterer Maßnahmen in das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur und den priorisierten Vorhaben im neuen Bedarfsplan auch den Herausforderungen bei uns im Landkreis Biberach Rechnung getragen wird“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach und verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur heutigen Bekanntgabe des Verkehrsministeriums.

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Beim Straßenbau Tempo machen – Planung und Genehmigung beschleunigen“ heißt das in der Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion einstimmig beschlossene Positionspapier. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Thomas Dörflinger MdL: „Unser Land kann es sich nicht leisten, dass die Erneuerung und der Ausbau unserer Infrastruktur nur im Schlafwagen vorankommen. Den einen Hebel zur Beschleunigung von Planung, Bau und Genehmigung im Straßenbau gibt es nicht. Daher haben wir nun ein ganzes Bündel an Vorschlägen vorgelegt, die wir in den letzten Wochen und Monaten in vielen Gesprächen mit Experten aus Verbänden, Wirtschaft und verschiedenen Ebenen der Verwaltung entwickelt haben. Wir möchten nun so schnell wie möglich in die Umsetzung kommen – auf Landesebene, aber auch mit entsprechenden Initiativen Richtung Bund.“

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Zum Bericht des SWR erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL: „Die CDU-Landtagsfraktion orientiert sich bei ihrer Entscheidungsfindung immer anhand von Zahlen und Fakten. Sie hat die Idee einer zusätzlichen, unterirdischen Ergänzungsstation von Anfang an als wenig zielführend erachtet. Insbesondere der verkehrliche Bedarf war für uns nie erkennbar. Daher haben wir im Koalitionsvertrag klare Leitplanken eingezogen, unter welchen Bedingungen ein solches Projekt weiter verfolgt werden kann. 

Die jetzt bekannt gewordenen Ergebnisse überraschen uns nicht. Wir fühlen uns in unserer Einschätzung bestätigt: Die Ergänzungsstation braucht es nicht. Mit dem neuen Tiefbahnhof und der Digitalisierung des Schienenknotens werden wir eine leistungsfähige und top moderne Infrastruktur für die Pendlerinnen und Pendler haben, die alle absehbaren Erfordernisse abdecken wird.“

Zumeldung der CDU-Landtagsfraktion BaWü vom 14.3.2023

"Die berufliche Bildung, mit dem Mix aus Theorie und Praxis, macht unsere Wirtschaft stark. Wir sind stolz auf die Hochwertigkeit der beruflichen Ausbildung im Land und auf die jungen Menschen, die einen Dualen Ausbildungsgang absolvieren. Sie starten gut gerüstet in ihr Berufsleben. Und dennoch scheint das Pfund, das wir mit der Dualen Ausbildung in der Hand halten, im Bewusstsein Vieler mit den Jahren zu verblassen. Alleine im vergangenen Jahr hatten wir in Baden-Württemberg über 10.000 unbesetzte Ausbildungsstellen in vielen attraktiven Berufen. Wir haben alles im Land, was es für eine gute Duale Ausbildung braucht: Ausbildungsplätze, hoch qualifizierte und engagierte Ausbildungsbetriebe. Allein im Handwerk gibt es über 130 attraktive Ausbildungsberufe. Wir versuchen etwa im Rahmen der Modellprojekte ,Übergang Schule und Beruf‘ auch alle jungen Menschen mitzunehmen. Diese hervorragenden Rahmenbedingungen für alle Auszubildenden im Land wollen wir für den Arbeitsmarkt nutzbar machen.“

Zumeldung der CDU-Landtagsfraktion BaWü vom 9.3.23

Im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ fördert das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Vorhaben zur Stärkung der Integration und des sozialen Zusammenhalts die Stadt Biberach. Sie erhält eine Finanzhilfeerhöhung in Höhe von 67.000 Euro für die bereits laufende städtebauliche Umgestaltung des Bereichs um den Ochsenhauser Hof. „Mit dem Investitionspakt zeigen wir uns als starker Partner für unsere Städte und Gemeinden. Gerade vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundes, den Bund-Länder-Investitionspakt nicht mehr fortzusetzen, ist es wichtig, dass das Land nun künftig mit dem eigenen Maßnahmenpaket die Kommunen bei Ihren Projekten zur Erneuerung von Gemeinbedarfseinrichtungen unterstützt“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach.

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Die Sanierung des Straßennetzes in Baden-Württemberg und der damit verbundenen Straßenbauwerke wird auch im Jahr 2023 weiter vorangebracht. „Mobilität ist ein Grundbedürfnis, das durch die notwendige Infrastruktur ermöglicht wird. Dabei sind Straßen, neben der Schiene, für die Menschen und die Wirtschaft als entscheidende Verkehrsadern gerade für unsere ländlich geprägte Region nach wie vor unerlässlich. Ich freue mich daher sehr, dass im Landkreis Biberach in diesem Jahr mehrere Instandhaltungsmaßnahmen des Straßennetzes neu angepackt werden“, sagt der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur Vorstellung des Sanierungsprogramms 2023 für die Straßeninfrastruktur im Land.

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Zum Busförderprogramm 2023 sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL: „Eine starke Busförderung des Landes ist eine wichtige Voraussetzung für einen funktionierenden ÖPNV in Baden-Württemberg. Die Umsetzung der sehr ambitionierten Ziele, die die Europäische Union in der Clean Vehicle Directive vorgegeben hat, stellt die Busunternehmen im Land vor große Herausforderungen. Die Umstellung auf emissionsfreie Antriebe erfordert sehr hohe Investitionen, die nur mit öffentlicher Unterstützung gestemmt werden können. 

Dabei muss die Landesförderung mit den entsprechenden Angeboten des Bundes effektiv und sinnvoll verzahnt werden. Neben der intensiven Förderung emissionsfreier Busse muss aber auch die Beschaffung besonders sauberer Dieselbusse, die ältere Dieselbusse ersetzen, weiterhin unterstützt werden.“

„Die diesjährige ELR-Förderung ist wieder ein kräftiger Schwung für die Weiterentwicklung unserer ländlich geprägten Region. Von der Wohnraumschaffung über den Ausbau der wohnortnahen Versorgung bis zur Stärkung von kleineren und mittleren Betrieben: Ich freue mich, dass wieder zahlreiche Vorhaben im Wahlkreis Biberach mit der sehr hohen Gesamtsumme von über 3,4 Millionen Euro gefördert werden. Das schafft Zukunft und macht das Leben und Arbeiten in unserer Heimat noch attraktiver. Den Gemeinden danke ich, dass sie diese Finanzspritzen durch die Antragsstellung möglich gemacht haben.“ Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fördert das Land Baden-Württemberg die Weiterentwicklung der Dörfer und Städte des ländlichen Raumes in den vier Förderschwerpunkten Innenentwicklung/Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen.

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Gemeinsam mit Manuel Hagel MdL, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Michael Donth MdB tauschte ich mich mit der Geschäftsführung der OVA (Omnibus-Verkehr-Aalen) über die aktuellen Situation der Busbranche aus. Im Zentrum des Gesprächs stand der Fachkräftemangel als eine zentrale Herausforderung für die Branche, die dem erklärten und wichtigen Ziel der Stärkung und des Ausbaus des ÖPNVs entgegensteht. Zur Behebung des Fachkräftemangels im ÖPNV hat die CDU-Landtagsfraktion bereits mit ihrem 9-Punkte-Plan konkrete Vorschläge erarbeitet, die wir beim Termin vorgestellt haben. Natürlich waren auch das Jugendticket, das 49-Euro-Ticket sowie die Förderprogramme von Bund und Land Gesprächsinhalt. Für mich war es wieder ein sehr guter Austausch mit Vertretern der Busbranche.

Die Elektro-Innung der Kreishandwerkerschaft Biberach hat die Übergabe der Gesellenbriefe an die frischgebackenen Junghandwerkerinnen und Junghandwerker gefeiert. In meinem Grußwort habe ich die Bedeutung des Elektrohandwerks hervorgehoben: Immer mehr Bereiche unserer Lebens- und Arbeitswelt werden elektrifiziert und digitalisiert. Auch die Klimaschutzziele können ohne das Elektrohandwerk nicht erreicht werden. Denn dazu brauchen wir dringend bestens ausgebildete und motivierte Handwerkerinnen und Handwerker - nur mit „politischen Überschriften“ oder Menschen, die sich auf die Straße kleben, ist das nicht zu schaffen. Abschließend bat ich die Gesellinnen und Gesellen Botschafter für das Handwerk und für die berufliche Ausbildung zu sein. Denn niemand kann besser für eine Lehre werben, als sie.  

Bei der Einweihung habe ich der Gemeinde Mietingen herzlich zu ihrem neuen, besonderen und modernen Rathaus gratuliert. Bislang musste die Verwaltung im alten Gebäude unter eher bescheidenen Bedingungen arbeiten. Das neue Rathaus ist ein Gewinn für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen. Die Fördermittel des Landes für den Rathausneubau - wie für die „Erneuerungsmaßnahme Ortskern“ insgesamt - sind gut in die Zukunft der Gemeinde angelegt. Denn diese Vorhaben machen Mietingen insgesamt noch attraktiver.

Die große Resonanz zeigt uns, dass wir mit dieser Idee absolut richtigliegen. Als Vorbild kann der Solarpark in Tübingen am „Lustnauer Ohr“ dienen. Das ist das Modellprojekt, das Pate stehen sollte für das ganze Land. Die dort benötigten neun Jahre zur Realisierung sind jedoch eine absurd lange Zeit. Alle Hemmnisse und Vorschriften die solchen sinnvollen Maßnahmen im Wege stehen, müssen aus dem Weg geräumt werden. Das Ermöglichen der Planungsbeschleunigung muss hier eine top Priorität bekommen.

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Das Land Baden-Württemberg unterstützt mit der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum, die eine herausragende Innovationskraft auszeichnet. Zuschüsse können für Unternehmensinvestitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer oder verbesserter Produkte sowie Dienstleistungen fließen. "Wir brauchen in unserem ländlich geprägten Landkreis Biberach kleine und mittelständische Betriebe, die innovativ und mutig in ihre Zukunft investieren. Das sichert Arbeitsplätze und Wohlstand gleichermaßen. Alle Unternehmen in unserer Region, die solche innovativen Projekte planen, ermutige ich daher zu einer Bewerbung auf eine ‚Spitze auf dem Land‘-Förderung."

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Der seit dem Jahr 1986 verliehene Kleinkunstpreis des Landes zur Förderung von herausragenden Künstlerinnen und Künstlern ist die höchstdotierte Auszeichnung dieser Art in Deutschland. Von Stand-up Comedy über musikalisches Kabarett bis zur Zaubershow: Die Kleinkunstszene im Land ist ausgesprochen vielfältig. „Kunst und Kultur spielt in unserem Landkreis Biberach eine wichtige Rolle. Dazu gehören auch zahlreiche Solokünstlerinnen und -künstler sowie Kleinbesetzungen, die Witz, Schwung und Farbe in unser Leben bringen. Diese ermuntere ich gerne, sich um den Kleinkunstpreis des Landes zu bewerben. Der Preis kann auch ein Sprungbrett auf die nationale Bühne sein

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"Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs liegt der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg am Herzen. Deshalb hat die CDU-Fraktion konkrete Vorschläge gemacht, wie man zusätzliches Fahrpersonal im ÖPNV zügig gewinnen kann. Wir wollen die Zahl der Fahrgäste im ÖPNV bis 2030 verdoppeln. Der Schlüssel dazu ist ausreichendes und gut qualifiziertes Personal."

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"Wir freuen uns, dass das Jugendticket nun endlich starten kann. Es leistet einen relevanten Beitrag zum Klimaschutz und entlastet die Familien, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Ausbildung oder im Studium. Wir sind überzeugt, dass sowohl das 365 Euro-Jugendticket als auch das 49 Euro-Ticket des Bundes jeweils ihre Zielgruppe haben und ihre Nutzer finden werden."

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"Die erstmalige Einhaltung aller Schadstoffgrenzwerte im Jahr 2022 ist ein großartiger Erfolg. Seit Jahren haben wir uns für einen besseren Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger, die an entsprechenden Straßen leben, eingesetzt - vor allem auch durch innovative Maßnahmen. Ausschlaggebend für die Erreichung war nicht die eine Maßnahme, sondern das Bündel aller Instrumente."

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Die gräfliche Familie Reuttner von Weyl hat am Sonntag zum Neujahresempfang ins Schloss nach Achstetten eingeladen. Bestimmende Themen waren die gegenwärtigen Krisen und ehrenamtliches Engagement. Außer dem dem Hausherr Philip Graf Reuttner von Weyl, Stefan Ziellenbach (Leitender Pfarrer der Seelsorgeeinheit Unteres Rottal), Bürgermeister Dominik Scholz, Oberbürgermeister Ingo Bergmann sowie Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung